Menschenkette vom Vattenfall-Kundenzentrum zum Rathaus
für den Rückkauf des Hamburger Fernwärmesystems
am Freitag, dem 21. 9. 2018

Persönlichkeiten aus Hamburger Energiewendekreisen riefen am 28. August zur Teilnahme an einer Menschenkette für den Rückkauf des Hamburger Fernwärmesystems auf.
Eine Kurzfassung des Aufrufs zur Menschenkette findet sich hier.

Spätestens bis zum 30. November 2018 müssen Senat und Bürgerschaft entscheiden, ob das große Hamburger Fernwärmesystem, von dem noch 74,9 % Vattenfall gehören, von Hamburg zurückgekauft wird oder ob Hamburg endgültig auf die Verfügung über das Fernwärmenetz verzichtet. Der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ vom 22.9.2013 schreibt den Rückkauf zwingend vor, wenn er „zulässig“ ist.

Plakat zur Menschenkette am 21.9.2018

Im Vertrag zur Umsetzung des Volksentscheids wurde im Jahr 2014 von Olaf Scholz und Vattenfall ein Mindestkaufpreis von 950 Mio. € vereinbart. Nachdem Wirtschaftsprüfer Anfang Mai 2018 auf der Basis geheim gehaltener Geschäftspläne von Vattenfall einen Unternehmenswert der Fernwärme-Gesellschaft VWH einschließlich der Unternehmenseinheit Wedel von 645,1 Mio. € errechnet hatten, wurde der Bevölkerung Hamburgs von vielen Medien suggeriert, die Landeshaushaltsordnung (LHO) verbiete den Rückkauf des Fernwärmesystems. Da der Mindestkaufpreis um 305 Mio. € höher liege als der für Vattenfall errechnete Unternehmenswert, dürfe Senat und Bürgerschaft nicht dem Volksentscheid folgen.

Diese Behauptung ist in mehrfacher Hinsicht falsch. Von BUND, Zukunftsrat, Wärmedialog und HET wurde darauf frühzeitig öffentlich hingewiesen. Weit verbreitete Medien ignorierten jedoch diese Richtigstellungen. Erst als Umweltsenator Kerstan seit Anfang August in mehreren Interviews klarstellte, was wirklich in der Landeshaushaltsordnung steht, korrigierten viele Medien ihre Berichterstattung. Vattenfall überflutete daraufhin Hamburg mit Werbeplakaten, auf denen ein Ausstieg aus fossilen Energiequellen „innerhalb einer Generation“ versprochen wurde. Länger kann das Kraftwerk Moorburg aber ohnehin nicht betrieben werden!

Ein vom BUND Hamburg, der EnergieNetz Hamburg eG und der gemeinnützigen Stiftung GLS Treuhand am 17. August 2018 vorgestelltes Rechtsgutachten von Rödl&Partner hat vor kurzem in überzeugender Weise bestätigt, dass die LHO einem Rückkauf nicht im Wege steht und Hamburg den Netze-Volksentscheid voll und ganz vollziehen kann. Die „Zulässigkeits“-Bedingung ist also erfüllt.

Dazu kommt, dass Hamburg beim Rückkauf auch aus betriebswirtschaftlicher Sicht gar nicht 305 Mio. € „zu viel“ bezahlen würde, sondern lediglich 142 Mio. €.

Senator Kerstan hat sehr deutlich gemacht, dass der Rückkauf des Fernwärmesystems wegen zahlreicher Vorteile für Hamburg sogar ein gutes Geschäft werden kann. Ein Gutachten des Beratungsunternehmens LBD in Zusammenarbeit mit der Hamburger Vermögensverwaltung HGV hat Mitte Oktober diese Einschätzung bestätigt.

Die SPD hält sich jedoch in der Rückkauf-Frage noch sehr zurück. Führende Politiker der Hamburger SPD wie Finanzsenator Dressel hatten sogar eine Verschiebung des Rückkaufs um zehn Jahre überlegt.

Umso wichtiger war es, dass nicht nur mit Gutachten und Presseerklärungen zur Einhaltung des Volksentscheids aufgerufen wurde, sondern dass die Mitglieder von Bürgerschaft und Senat, die sich für den Rückkauf einsetzten, auch durch öffentliche Aktionen unterstützt wurden. Daher wurden alle Hamburgerinnen und Hamburger zur Teilnahme an der Menschenkette aufgerufen. Bei dieser wurden der Bürgerschaft im Rathaus in einer symbolischen Kunstaktion Geschäftsgeheimisse von Vattenfall und eine symbolische Fernwärmekonzession vom Vattenfall-Kundenzentrum aus überbracht.

Bilder von der Menschenkette am 21. September 2018

 

  


Am Samstag, dem 30. Juni 2018, fand unter dem Motto „DIESES ROHR BRAUCHT NIEMAND (AUSSER VATTENFALL)“ die zweite Begehung der geplanten Moorburgtrasse 2.0 statt, diesmal im nördlichen Teil.

Nach einer Auftakt-Kundgebung um 11 Uhr am S-Bahnhof Othmarschen, erfolgte die Begehung von hier aus in nördlicher Richtung und endete wieder beim S-Bahnhof Othmarschen.

Dank an alle, die mithelfen, den Bau der überflüssigen Fernwärmetrasse zu verhindern, die zu jahrelangen Großbaustellen in unseren Stadtteilen führen würde. 

Dreht Euch nicht um! Das Trassenmonster geht rum!

Am 30. Juni 2018 zum ersten Mal:   Ab 11 Uhr vor dem S-Bahnhof Othmarschen.

Es war einmal ein junges Trassenmonster. Das war ein richtiges Leichtgewicht. Es hatte noch keine Beine. Und es hatte noch lange nicht gelernt, Straßen und Wege aufzureißen. 25 Frauen, Männer und KINDER mussten ihm als Fünfzig-Füßler auf die Beine helfen, sonst hätte es der Wind glatt weggeblasen.

Noch war ihm kein feuerspeiender Kopf gewachsen. Beherzte Kinder konnten daher durch seinen Hals in das Monster hineinkriechen. Und weil es auch noch keinen Schwanz hatte, kamen sie hinten wieder heraus und darauf kommt es bekanntlich an.  

Das Trassenmonster wollte sich durch die Hamburger Stadtteile Othmarschen, Groß Flottbek und Bahrenfeld fressen. Es plusterte sich auf und schrie so laut wie es konnte:

„Nichts kann mich aufhalten! Kein noch so alter Baum. Keine Zufahrt zu einer Garage, kein Eingang zu einem Geschäft und kein Gartentor. Alle Menschen werde ich verscheuchen mit lautem Gebrüll, fürchterlichem Schmutz und unerträglichem Gestank! Gutachten machen mir keine Angst, solange meine Paten Vattenfall und Hamburger Behörden mich beschützen. Klimaschutz und Enkelkinder sind mir verhasst. Verbindliche Volksentscheide werde ich in Baustellen-Löchern versenken!“

Das junge Trassenmonster hatte aber keine Augen. Darum wusste es nicht, dass es all die Verwüstungen, die es anrichten wollte, selbst auf seiner Außenhaut verriet.  Alle Menschen, die sich ihm zu nähern trauten, konnten davon lesen.

Sie konnten auch lesen, dass in der Welt der Trassenmonster Profite von Konzernen mehr zählen als Volksentscheide, Menschenrechte und internationale Abkommen zum Klimaschutz. Und sie konnten lesen von guten Alternativen, für die sie sich in ihrer Stadt einsetzen konnten und für die sie in aller Welt geschätzt werden würden.


Verteilen von Flugblättern vor dem Vattenfall Kundenzentrum am Hamburger Hauptbahnhof am 20. Juli 2018

   

     

Viele Passanten nahmen gern unsere Informationen zu einer Menschenkette entgegen. Diese soll am 21. September von Vattenfall zum Rathaus führen.

 


Bilder von der ersten Begehung des südlichen Teils der geplanten „Südtrasse“ am 5. Mai 2018